Initiativen


Anfrage: Beschädigungen an dem Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell (Flurküppelweg)

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,


die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Beschädigungen an dem Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell (Flurküppelweg)

Der Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell wird von Spaziergängern und Radfahrern stark frequentiert. Aus Hünfeld kommend weist der Flurküppelweg im Anfangsbereich starke Beschädigungen auf, die ein erhebliches Gefährdungspotenzial für Passanten darstellen kann.

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Antrag: Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Antrag: Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen

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Berichtsantrag: Straßenbeiträge in Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Berichtsantrag: Straßenbeiträge in Hünfeld

 

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, welche (finanziellen) Vor- und Nachteile bei den einzelnen Finanzierungsmöglichkeiten für den Straßenausbau für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadt Hünfeld unter Berücksichtigung des bereits im Stadtgebiet hohen Ausbaugrades der vorhandenen Straßeninfrastruktur bestehen.

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Anfrage: Schließung der Postfiliale in der Josefstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schwenk,

die CDU-Fraktion bittet Sie gemäß der getroffenen Vereinbarung im Ältestenrat, soweit möglich, in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Mitteilungen des Bürgermeisters um Beantwortung nachfolgender Fragen:

Schließung der Postfiliale in der Josefstraße

Durch die Presseveröffentlichung der Deutschen Post/ Postbank vom 04. April 2018 in der Hünfelder Zeitung musste die Hünfelder Bürgerschaft zur Kenntnis nehmen, dass die Post-/ Postbankfiliale in der Josefstraße Mitte Juni geschlossen wird.

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Änderungsantrag: Machbarkeitsstudie Bürgerhaus in Mackenzell

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

 

gemäß § 18 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hünfeld stellt die CDU-Fraktion zur Erweiterung der Drucksache 111/2018 (Prüfantrag der CWE-Fraktion betreffend Machbarkeitsstudie Bürgerhaus in Mackenzell) nachfolgenden Änderungsantrag:

 

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Anfrage: Straßenbeiträge in Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Straßenbeiträge in Hünfeld

 

Derzeit gibt es eine breite gesellschaftliche Diskussion in Hessen über die Abschaffung von Straßenbeiträgen. Auslöser hiervon ist nach Einschätzung der CDU- Fraktion die Ankündigung der bayrischen Landesregierung die gesetzliche Pflicht der Kommunen zur Erhebung von Straßenbeiträge abschaffen zu wollen.

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Anfrage: Sozialbetreuung im Flüchtlingsheim Schloss Mackenzell

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Sozialbetreuung im Flüchtlingsheim Schloss Mackenzell

 

Am 06.12.2017 teilte das Guttempler-Hilfswerk in einer Pressemitteilung auf Osthessen-News mit, dass man das Schloss Mackenzell verkauft habe. Weiterhin war der Pressemitteilung zu entnehmen, dass man mit der „Deutsche Baukultur“ einen Käufer gefunden habe, der auch die Bereitschaft mitbringe, die im Schloss untergebrachte Unterkunft für Flüchtlinge fortzuführen.

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Anfrage: Beschädigungen an dem „Kirchenparkplatz Mackenzell“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Beschädigungen an dem „Kirchenparkplatz Mackenzell“

 

 

Der öffentliche Parkplatz in Mackenzell unterhalb des Kirchengeländes Mackenzell sowie des Kindergartens St. Laurentius wird besonders von Kirchbesuchern, aber auch durch Eltern die ihre Kinder zum Kindergarten bringen, sehr stark frequentiert. Durch den Bauhof war der obere Teil-bereich des Parkplatzes, der auch die Verbindung zum Kirchengelände und dem Kindergarten darstellt, etwa Anfang November 2017 instand gesetzt worden.

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Antrag: Beitragsbefreiung in den drei Kindergartenjahren – Initiative der hessischen Landesregierung ab dem kommenden Kindergartenjahr

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Antrag: Beitragsbefreiung in den drei Kindergartenjahren – Initiative der hessischen Landesregierung ab dem kommenden Kindergartenjahr

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Berichtsantrag: E-Mobilität im Konzern Stadt Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Berichtsantrag: E-Mobilität im Konzern Stadt Hünfeld

 

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, ob und ggf. ab wann

  • der Einsatz von Elektrofahrzeugen im Fuhrpark der Stadt Hünfeld sowie der  Stadtwerke Hünfeld GmbH
  • die Errichtung von „Stromtankstellen“ für Pkw´s und Fahrräder

vorgesehen ist.

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Anfrage: Finanzielle Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des Coty-Standortes Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Finanzielle Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des Coty-Standortes Hünfeld

 

Das Unternehmen Coty hat angekündigt, den Betriebsstandort in Hünfeld zum 31.12.2018 zu schließen. Auf die diesbezüglichen Presseveröffentlichungen wird ausdrücklich Bezug genommen. Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung haben in einer gemeinsamen Presseerklärung  ihr Unverständnis über diese unternehmerische Entscheidung zum Ausdruck gebracht.

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Anfrage: Nachnutzung VR-Bank Gebäude Mackenzell

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Nachnutzung VR-Bank Gebäude Mackenzell

 

Ausweislich der Berichterstattung in der Hünfelder Zeitung Anfang 2016 hat die VR-Bank NordRhön eG die Schließung mehrerer Filialen angekündigt. Auch die Filiale in Mackenzell wird zum 30.09.2017 aufgelöst. Die zukünftige Nutzung des Gebäudes war bereits Gegenstand von Beratungen im Ortsbeirat Mackenzell in der Sitzung vom 13.12.2016. Aufgrund der exponierten Lage in der Ortsmitte besteht für die Mackenzeller Bürgerschaft ein hohes Interesse daran, frühzeitig Kenntnis über die zukünftige Nutzung des Gebäudes zu erhalten.

 

Die CDU-Fraktion bittet daher den Magistrat um Beantwortung nachfolgender Frage:

 

Ist dem Magistrat bekannt, ob die VR-Bank NordRhön eG bereits ein Konzept zur Weiternutzung der Immobilie nach Schließung der Filialstelle hat?

Anfrage: Bestand an Sozialwohnungen in der Stadt Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Bestand an Sozialwohnungen in der Stadt Hünfeld

 

In Hünfeld besteht aufgrund der vorhandenen sehr guten Infrastruktur weiterhin eine große Nachfrage nach kommunalen Baugrundstücken. Auch das seit langem anhaltendende niedrige Zinsniveau führt dazu, dass nicht nur in Hünfeld sondern bundesweit Menschen den Entschluss fassen, Grundstücke zu erwerben, um ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen. Daneben steigt bundesweit auch der Bedarf an mietzinsgünstigen Wohnungen.

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