Initiativen


Anfrage: Briefzustellung im Hünfelder Stadtgebiet

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Briefzustellung im Hünfelder Stadtgebiet


Im Rahmen der zahlreichen Bürgergespräche und Haustürgespräche anlässlich der Bürgermeisterwahl haben zahlreiche Bürger dieses Thema ganz konkret angesprochen, dass sie teilweise nur noch an zwei Wochentagen in der Woche Post erhalten oder aber Briefzustellungen mit mehreren Tagen Verzögerung erfolgen. Im Hinblick auf Bescheide mit Fristen oder andere wichtige Dokumente besteht bei vielen Bürgern die Sorge, dass dies für sie zu Problemen führen kann.

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Anfrage: Straßenbeschädigung Klosterstraße

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Unterhaltungspflicht Nüst-Gewässer / Überschwemmungsgefahr

Aufgrund von Starkregenereignissen war der Einsatz der Feuerwehr erforderlich, um die Durchlässe der Barockbrücke frei zu bekommen, die durch angeschwemmtes Totholz verstopft waren. Nachdem dies zunächst nicht gelungen ist, haben nach Kenntnisstand der CDU-Fraktion Anlieger unter Zuhilfenahme landwirtschaftlicher Geräte die Durchlässe zum Teil öffnen können, sodass das aufgestaute Wasser abfließen konnte. Wäre dies nicht gelungen, hätte die Gefahr bestanden, dass das Unterdorf von Mackenzell überschwemmt wird.

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Anfrage: Unterhaltungspflicht Nüst-Gewässer / Überschwemmungsgefahr

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Unterhaltungspflicht Nüst-Gewässer / Überschwemmungsgefahr

Aufgrund von Starkregenereignissen war der Einsatz der Feuerwehr erforderlich, um die Durchlässe der Barockbrücke frei zu bekommen, die durch angeschwemmtes Totholz verstopft waren. Nachdem dies zunächst nicht gelungen ist, haben nach Kenntnisstand der CDU-Fraktion Anlieger unter Zuhilfenahme landwirtschaftlicher Geräte die Durchlässe zum Teil öffnen können, sodass das aufgestaute Wasser abfließen konnte. Wäre dies nicht gelungen, hätte die Gefahr bestanden, dass das Unterdorf von Mackenzell überschwemmt wird.

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Berichtsantrag: Stein- und Schottervorgärten

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung zu nehmen:

Berichtsantrag: Stein- und Schottervorgärten

Der Magistrat wird beauftragt, zu berichten,
1) ob und unter welchen Voraussetzungen in anderen Kommunen Maßnahmen ergriffen worden sind, um klassischen Gärten und Vorgärten als Gestaltungsinstrument von Außenanlagen einen Vorzug einzuräumen.

2) Wie sind die Erfahrungswerte in solchen Kommunen, die bereits entsprechende Maßnahmen getroffen haben?

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Antrag: Siedlungsflächen zur Erweiterung der Wohnbebauung in Hünfeld und zur Erweiterung der Industrie- und Gewerbeflächen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Antrag: Siedlungsflächen zur Erweiterung der Wohnbebauung in Hünfeld und zur Erweiterung der Industrie- und Gewerbeflächen

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Anfrage: Holzbrücke in der Praforst/Bereich Golfplatz

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Anfrage: Holzbrücke in der Praforst/Bereich Golfplatz

Im Naherholungsgebiet Praforst, im Bereich des dortigen Golfplatzes, befindet sich eine öffentlich zugängliche Holzbrücke. Diese ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand, sodass hier gegebenenfalls auch die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet ist.

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Anfrage: Helios-Pavillon

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Helios-Pavillon

Der Pavillon hinter dem Helios St. Elisabeth Krankenhaus Hünfeld in Richtung Hofberg befindet sich in einem sehr schlechten (baulichen) Zustand, unter anderem auch wegen Vandalismusschäden.

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Anfrage: Sanierung der Bankette an der Verbindungsstraße zwischen Dammersbach und Mackenzell

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Sanierung der Bankette an der Verbindungsstraße zwischen Dammersbach und Mackenzell

Seit einigen Monaten ist die Kreisstraße zwischen Dammersbach und Nüst wegen der Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Nüst für den Durchgangsverkehr in der Ortslage Nüst gesperrt. Neben der ausgeschilderten Umleitungsstrecke, die über Rückers nach Hünfeld führt, wird die direkte Verbindungsstrecke zwischen Dammersbach und Mackenzell (über den sog. ,,Kalten Hof") verstärkt durch Kraftfahrzeuge in und aus Richtung Hünfeld genutzt.

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Anfrage: Machbarkeitsstudie Bürgerhaus Mackenzell (Vorlage 0111/2018)

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Machbarkeitsstudie Bürgerhaus Mackenzell (Vorlage 0111/2018)

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist der CWE-Antrag vom 15. Februar 2018 in der durch den CDU-Antrag vom 22.März 2018 geänderten Form einstimmig angenommen worden. Hiernach ist der Magistrat beauftragt worden, zunächst eine Abfrage bei den im Stadtteil Mackenzell ansässigen Vereinen und Institutionen hinsichtlich ihres konkreten Bedarfes an weiteren Räumlichkeiten zur Durchführung von Vereinsaktivitäten durchzuführen.

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Anfrage: Straßenbeschädigung Neustädter Straße

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Straßenbeschädigung Neustädter Straße

Die Neustädter Straße ist im Kreuzungsbereich zur Brunnenstraße in einem Teilstück in Pflasterbauweise hergestellt. Dieser gepflasterte Teilbereich war bereits im letzten Jahr ausgebessert worden und hierbei sind defekte Pflastersteine ausgetauscht worden.

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Anfrage: Bürgersteigbeschädigungen durch die Telekom

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Bürgersteigbeschädigungen durch die Telekom

Im Auftrag der Deutschen Telekom wird im Stadtgebiet derzeit Glasfaserkabel für schnelleres Internet verlegt. Hierbei werden durch von der Deutschen Telekom beauftragte Firmen die Bürgersteige geöffnet, um das Glasfaserkabel zu verlegen. In dem Stadtteil Michelsrombach konnte man zwischenzeitlich schon feststellen, dass es vereinzelt zu Absenkungen in den Bürgersteigen gekommen ist.

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Anfrage: Erhöhtes LKW-Aufkommen im Stadtteil Michelsrombach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schwenk,

 

Seit dem 1. Juli 2018 gibt es eine generelle Lkw-Mautpflicht auf allen Bundesstraßen. Mitglieder der CDU-Fraktion sind durch Bürger darauf hingewiesen worden, dass seitdem das Lkw-Verkehrsaufkommen im Stadtteil Michelsrombach erheblich zugenommen hat. Es scheint hierbei wohl so zu sein, das Lkw-Führer zur Vermeidung der Maut auf der B 27 ab der Esso-Tankstelle Fulda die L 3378 (Michelsrombach Wald) nutzen, um von dort mautfrei vor allem den Gewerbepark in Fraurombach zu erreichen.

 

Grundsätzlich dürfte die L 3378 für den Lkw-Verkehr nicht beschränkt sein. Gleichwohl stellt das erhöhte Lkw-Verkehrsaufkommen für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteiles Michelsrombach eine erhebliche Belastung dar. Sinn und Zweck der Mautpflicht auf Bundesstraßen ist es darüber hinaus auch nicht, dass die LKWs auf mautfreie Nebenstraßen ausweichen.

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Anfrage: Aktuelle Entwicklung Konrad-Zuse-Schule Hünfeld

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schwenk,

 

vermehrt sind Mitglieder der CDU-Fraktion in der zurückliegenden Zeit auf die Zukunft der Konrad-Zuse-Schule angesprochen worden. Bereits im Jahr 2015 hatte es von Seiten des staatlichen Schulamtes Überlegungen gegeben, die Berufsschulen im Landkreis Fulda zu sogenannten Kompetenzzentren weiterzuentwickeln. In der Konrad-Zuse-Schule werden derzeit im dualen System Auszubildende aus den Bereichen Metall, Holz sowie für kaufmännische- und Verwaltungsberufe schwerpunktmäßig beschult. Die Weiterentwicklung der Berufsschulen im Landkreis Fulda zu Kompetenzzentren hätte seinerzeit bedeutet, dass Auszubildende in definierten Ausbildungsgruppen exklusiv an einer der drei Berufsschulen im Landkreis Fulda, neben der Konrad-Zuse-Schule sind das die Ferdinand-Braun-Schule sowie die Richard-Müller-Schule, ausgebildet werden. Diese Überlegungen des staatlichen Schulamtes scheinen nunmehr fortgesetzt zu werden.

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Anfrage: Beschädigungen an dem Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell (Flurküppelweg)

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,


die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

Anfrage: Beschädigungen an dem Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell (Flurküppelweg)

Der Verbindungsweg zwischen Hünfeld und Mackenzell wird von Spaziergängern und Radfahrern stark frequentiert. Aus Hünfeld kommend weist der Flurküppelweg im Anfangsbereich starke Beschädigungen auf, die ein erhebliches Gefährdungspotenzial für Passanten darstellen kann.

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Antrag: Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Antrag: Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen

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Berichtsantrag: Straßenbeiträge in Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Berichtsantrag: Straßenbeiträge in Hünfeld

 

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, welche (finanziellen) Vor- und Nachteile bei den einzelnen Finanzierungsmöglichkeiten für den Straßenausbau für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadt Hünfeld unter Berücksichtigung des bereits im Stadtgebiet hohen Ausbaugrades der vorhandenen Straßeninfrastruktur bestehen.

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Anfrage: Schließung der Postfiliale in der Josefstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schwenk,

die CDU-Fraktion bittet Sie gemäß der getroffenen Vereinbarung im Ältestenrat, soweit möglich, in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Mitteilungen des Bürgermeisters um Beantwortung nachfolgender Fragen:

Schließung der Postfiliale in der Josefstraße

Durch die Presseveröffentlichung der Deutschen Post/ Postbank vom 04. April 2018 in der Hünfelder Zeitung musste die Hünfelder Bürgerschaft zur Kenntnis nehmen, dass die Post-/ Postbankfiliale in der Josefstraße Mitte Juni geschlossen wird.

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Änderungsantrag: Machbarkeitsstudie Bürgerhaus in Mackenzell

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

 

gemäß § 18 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hünfeld stellt die CDU-Fraktion zur Erweiterung der Drucksache 111/2018 (Prüfantrag der CWE-Fraktion betreffend Machbarkeitsstudie Bürgerhaus in Mackenzell) nachfolgenden Änderungsantrag:

 

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Anfrage: Straßenbeiträge in Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Straßenbeiträge in Hünfeld

 

Derzeit gibt es eine breite gesellschaftliche Diskussion in Hessen über die Abschaffung von Straßenbeiträgen. Auslöser hiervon ist nach Einschätzung der CDU- Fraktion die Ankündigung der bayrischen Landesregierung die gesetzliche Pflicht der Kommunen zur Erhebung von Straßenbeiträge abschaffen zu wollen.

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Anfrage: Sozialbetreuung im Flüchtlingsheim Schloss Mackenzell

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Sozialbetreuung im Flüchtlingsheim Schloss Mackenzell

 

Am 06.12.2017 teilte das Guttempler-Hilfswerk in einer Pressemitteilung auf Osthessen-News mit, dass man das Schloss Mackenzell verkauft habe. Weiterhin war der Pressemitteilung zu entnehmen, dass man mit der „Deutsche Baukultur“ einen Käufer gefunden habe, der auch die Bereitschaft mitbringe, die im Schloss untergebrachte Unterkunft für Flüchtlinge fortzuführen.

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Anfrage: Beschädigungen an dem „Kirchenparkplatz Mackenzell“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Beschädigungen an dem „Kirchenparkplatz Mackenzell“

 

 

Der öffentliche Parkplatz in Mackenzell unterhalb des Kirchengeländes Mackenzell sowie des Kindergartens St. Laurentius wird besonders von Kirchbesuchern, aber auch durch Eltern die ihre Kinder zum Kindergarten bringen, sehr stark frequentiert. Durch den Bauhof war der obere Teil-bereich des Parkplatzes, der auch die Verbindung zum Kirchengelände und dem Kindergarten darstellt, etwa Anfang November 2017 instand gesetzt worden.

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Antrag: Beitragsbefreiung in den drei Kindergartenjahren – Initiative der hessischen Landesregierung ab dem kommenden Kindergartenjahr

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Antrag: Beitragsbefreiung in den drei Kindergartenjahren – Initiative der hessischen Landesregierung ab dem kommenden Kindergartenjahr

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Berichtsantrag: E-Mobilität im Konzern Stadt Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Berichtsantrag: E-Mobilität im Konzern Stadt Hünfeld

 

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, ob und ggf. ab wann

  • der Einsatz von Elektrofahrzeugen im Fuhrpark der Stadt Hünfeld sowie der  Stadtwerke Hünfeld GmbH
  • die Errichtung von „Stromtankstellen“ für Pkw´s und Fahrräder

vorgesehen ist.

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Anfrage: Finanzielle Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des Coty-Standortes Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Finanzielle Auswirkungen der beabsichtigten Schließung des Coty-Standortes Hünfeld

 

Das Unternehmen Coty hat angekündigt, den Betriebsstandort in Hünfeld zum 31.12.2018 zu schließen. Auf die diesbezüglichen Presseveröffentlichungen wird ausdrücklich Bezug genommen. Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung haben in einer gemeinsamen Presseerklärung  ihr Unverständnis über diese unternehmerische Entscheidung zum Ausdruck gebracht.

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Anfrage: Nachnutzung VR-Bank Gebäude Mackenzell

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Nachnutzung VR-Bank Gebäude Mackenzell

 

Ausweislich der Berichterstattung in der Hünfelder Zeitung Anfang 2016 hat die VR-Bank NordRhön eG die Schließung mehrerer Filialen angekündigt. Auch die Filiale in Mackenzell wird zum 30.09.2017 aufgelöst. Die zukünftige Nutzung des Gebäudes war bereits Gegenstand von Beratungen im Ortsbeirat Mackenzell in der Sitzung vom 13.12.2016. Aufgrund der exponierten Lage in der Ortsmitte besteht für die Mackenzeller Bürgerschaft ein hohes Interesse daran, frühzeitig Kenntnis über die zukünftige Nutzung des Gebäudes zu erhalten.

 

Die CDU-Fraktion bittet daher den Magistrat um Beantwortung nachfolgender Frage:

 

Ist dem Magistrat bekannt, ob die VR-Bank NordRhön eG bereits ein Konzept zur Weiternutzung der Immobilie nach Schließung der Filialstelle hat?

Anfrage: Bestand an Sozialwohnungen in der Stadt Hünfeld

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen:

 

Anfrage: Bestand an Sozialwohnungen in der Stadt Hünfeld

 

In Hünfeld besteht aufgrund der vorhandenen sehr guten Infrastruktur weiterhin eine große Nachfrage nach kommunalen Baugrundstücken. Auch das seit langem anhaltendende niedrige Zinsniveau führt dazu, dass nicht nur in Hünfeld sondern bundesweit Menschen den Entschluss fassen, Grundstücke zu erwerben, um ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen. Daneben steigt bundesweit auch der Bedarf an mietzinsgünstigen Wohnungen.

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