Ein unvergesslicher Tag für die 50 Teilnehmer des CDU Stadtverbandes: Der Besuch des Hessischen Landtags in Wiesbaden bot spannende Einblicke und ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm.

Der Tag begann mit einer beeindruckenden Führung bei Henkell Freixenet. Die Teilnehmer konnten sich von der Kunst der Sektherstellung überzeugen und genossen eine exklusive Sektprobe. Die Produktion und Lagerung des Sekts auf sieben Stockwerken hinterließ einen bleibenden Eindruck. Im Anschluss kehrte die Gruppe zu einem gemeinsamen Mittagessen im traditionsreichen Ratskeller am Schlossplatz ein.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

verehrte Gäste,

Vorsicht und Entschlossenheit – mit diesen beiden Begriffen möchte ich den Haushaltsplan für das Jahr 2025 umschreiben. In den letzten Wochen erreichte uns so manche Hiobsbotschaft. Hier meine ich nicht den desolaten Zustand der Bundesregierung und das Ampel-Aus, dies war seit Monaten abzusehen und daher für Niemanden mehr eine Schreckensnachricht, sondern vielmehr das, was aus deren Fehlplanungen und mangelhaften Entscheidungen nicht nur für die kommunalen Gremien, sondern vor allem für die Bürgerinnen und Bürger in der nächsten Zeit erst recht spürbar werden wird. Die Kommunen sind zu großen Teilen auf übergeordnete Finanzmittel, wie z.B. die Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich oder auch der Einkommenssteuer, angewiesen. Die Entwicklung hinsichtlich des Rückgangs dieser Mittel war zwar abzusehen, die kürzlich eingetroffenen Orientierungsdaten im Finanzplanungserlass lassen in den Prognosen jedoch erschaudern.