Grundsolider Haushalt auch in Pandemiezeit wird von CDU-Fraktion vollständig mitgetragen

Die Hünfelder CDU-Fraktion hat in der kürzlich durchgeführten Haushaltsberatung der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des Magistrats geschlossen unterstützt und für dessen Umsetzung gestimmt. In seiner Haushaltsrede hob der Fraktionsvorsitzende Steffen Diegmüller besonders die Möglichkeit eines ausgeglichenen Haushalts hervor, was trotz Investitionen in Höhe von rund 10 Mio. Euro keine Selbstverständlichkeit sei. Nur durch das immer umsichtige und auch maßvolle Handeln in den vergangenen Haushalten können auch im kommenden Jahr die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Gewerbetreibenden ohne Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern auf die ohnehin niedrigen Hebesätze vertrauen – leider haben in den Haushaltsberatungen der zurückliegenden Jahre nicht immer alle Fraktionen ihre Zustimmung dafür abgegeben, teilweise kam es sogar zur Ablehnung. Auch wenn man im kommenden Jahr die Ausschüttungen aus Stadtwerken und Eigenbetrieb vorgesehen habe, sei dies nur deshalb möglich, da auch hier immer grundsolide gewirtschaftet wurde und nun die Mittel zur Verfügung stehen.

Als wichtige Maßnahmen nannte Diegmüller neben den anstehenden Projekten im Bereich des Straßenaus- und erhaltungsbaus auch die Maßnahmen zur Neugestaltung der Ortsmitte in Rudolphshan, dem Erweiterungsbau am Vereinshaus Sargenzell und auch den Tiefbaumaßnahmen zum Hochwasserschutz in Roßbach und Großenbach.


Die Stärkung des Einzelhandels und Sicherung des „Herzens der Stadt“ durch den Textbebauungsplan sehe die CDU-Fraktion auch weiterhin als wichtige Aufgabe. Mit der Rückerstattung der Sondernutzungsgebühren für die Gewerbetreibenden und Gastronomen im direkten Rathausumfeld hatte die Hünfelder CDU durch einen Antrag bereits Mitte dieses Jahres für eine finanzielle Entlastung gesorgt. Dies soll im kommenden Jahr vorerst fortgesetzt werden, um auch die Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen etwas abzumildern.


Für eine finanzielle Unterstützung hat sich die CDU-Fraktion ebenfalls für die Hünfelder Vereine eingesetzt. Hier sei in einem Antrag die Möglichkeit zur Sofortauszahlung von Vereinsfördergeldern der kommenden 3 Jahre wie auch der anteiligen Übernahme von bereits entstandenen Kosten für abgesagte Feste und Veranstaltungen geschaffen worden. Auch die Vereinsförderrichtlinie wurde durch einen CDU-Antrag zur Fortschreibung und Aufnahme von Fördermöglichkeiten für Aus- und Fortbildungskosten von Trainern, Übungs- und Probeleitern angeregt.


Um eine weiterhin generationenegerechte und auch die Nachhaltigkeit fördernde Zielsetzung zu ermöglichen, freut sich die CDU über den vorgesehenen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Stadt Hünfeld - der beantragte Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ wie auch die Schaffung einer Beurteilungsmatrix, in der neben ökologischen Aspekten auch wirtschaftliche Faktoren miteinander abgewogen werden sollen, unterstützen die Verwaltung und Mandatsträger für künftige Projekte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende lobte die seit vielen Jahren umgesetzten Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und Natur: so z.B. die früh angegangene Umrüstung der Straßenbeleuchtung mit LED und andere Projekte mit Unterstützung der Stadtwerke Hünfeld GmbH.

 

Der Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder war und ist aus Sicht Diegmüllers eine wichtige Säule für eine lebenswerte und familienfreundliche Kommune. In den vergangenen Jahren wurden hier schon die Weichen gestellt, nicht nur mit der Schaffung eines zusätzlichen Kindergartens im Hünfelder Nord-Osten, sondern auch die frühzeitige Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes koste die Stadt jährlich eine viertel Million Euro mehr. Dies sei allerdings gut angelegtes Geld, genauso wie die voraussichtlich 5,5 Mio. Euro für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung St.Jakobus.


„All diese Projekte und Entwicklungsmaßnahmen können nur Dank eines soliden Haushaltens umgesetzt werden ohne Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger durch höhere Steuern – hierfür stand und steht die CDU in Hünfeld“, schließt Diegmüller in der Pressemitteilung.