Hünfeld: modern, innovativ und zukunftsfähig / CDU-Fraktion wird Haushalt mittragen

Die Hünfelder CDU-Fraktion wird den Haushalt 2018, so wie er durch den Magistrat eingebracht wurde, mittragen. Dies kündigte CDU-Fraktionsvorsitzender Benjamin Tschesnok nach einer eintägigen Haushaltsklausur seiner Fraktion an. 

 

Das über 2500 Seiten starke Zahlenwerk schließe unter Einbeziehung des außerordentlichen Ergebnisses mit einem Jahresergebnis von rund 480.000 € ab. Da der Haushaltsplan erneut keine Kassenkredite sowie Verpflichtungsermächtigungen vorsieht, bedürfe der Etat keine Zustimmung der Kommunalaufsicht. "Der Magistrat unter Leitung von Bürgermeister Stefan Schwenk ist daher nach Beschluss des Haushalts sofort handlungsfähig", betont Tschesnok.

Für die CDU-Fraktion sei es besonders wichtig, dass man mit dem Haushaltsentwurf den eingeschlagenen Weg der Generationengerechtigkeit und Solidität fortsetze. So können insbesondere die Grundsteuerhebesätze auf einem gleichbleibend niedrigen Niveau von 300 Punkten gehalten werden, betonte Steffen Diegmüller. Im Landkreis Fulda liegen die Grundsteuerhebesätze bereits bei durchschnittlich 363 Punkten, während im Jahr 2017 hessenweit bereits Werte von 443 Punkten veranschlagt werden mussten. Dies entlaste die Hünfelder Bürger jährlich mit rund 715.000 €, so Diegmüller.      

Gleichzeitig sehe der Haushaltsentwurf wieder hohe Investitionen in den Erhalt sowie Verbesserung der Infrastruktur, beispielsweise dem dringend erforderlichen Rathausumbau, vor. Aus Sicht der CDU- Fraktion besonders erfreulich sind hierbei die vorgesehenen Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung und Spielplätze. Rund 3 Millionen Euro sind für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Hünfeld veranschlagt. "Diese ist jedoch nicht als Ersatzneubau vorgesehen, sondern um den gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen sicher zu stellen", so Manuel Dux, Mitglied der Kinder- und Jugendkommission. Dies zeige, das Hünfeld gerade bei jungen Familien als Wohnortgemeide äußerst attraktiv sei. Auch die veranschlagten hohen Investitionen für die Neugestaltung von Kinderspielplätze von 500.000 € sei ein Beleg dafür, dass man auch für die kleinsten Mitbürger ein attraktives Umfeld schaffen will. Die Aufwendungen für Kinderbetreuung sind im vorliegenden Haushalt mit rund 1,4 Millionen € veranschlagt. Dies stelle eine annähernde Verdopplung der Aufwendungen innerhalb der letzten 10 Jahre dar, so Tschesnok. Hier bleibe jedoch zunächst noch abzuwarten, wie sich die Befreiung von den Elternbeiträgen ab dem kommenden Jahr auswirken wird. Die CDU-Fraktion geht derzeit von steigenden absoluten Betreuungszeiten aus, sodass hier zusätzliche Kosten auf die Stadt entfallen werden 

 

Erfreulich sei darüber hinaus, dass man auch im kommenden Jahr den eingeschlagenen Weg der Ertüchtigung der Bürger- und Vereinshäuser fortsetze. Rund 360.000 € sei für die baulichen Verbesserungen in Malges, Roßbach, Großenbach und Rückers veranschlagt. "Diese Investitionen unterstreichen die besondere Bedeutung der Vereinshäuser für die dörflichen Gemeinschaften", so Bauausschussvorsitzender Martin Stehle. Die CDU-Fraktion unterstütze daher ausdrücklich das klare Bekenntnis zum Erhalt dieser Einrichtungen, die in allen Ortsteilen überwiegend von Vereinen für ihren Übungs- und Probebetrieb genutzt werden. 

 

Der Haushaltsentwurf ist darüber hinaus wie auch in den zurückliegenden Jahren durch hohe Investitionen im Bereich der Straßen- und Kanalunterhaltung geprägt. "Aufgrund weitsichtigen finanziellen Handelns in der Vergangenheit sind wir in der Lage, die Herausforderungen der Gegenwart frühzeitig anzugehen", so Diegmüller. Somit werde ein Investitionsstau und damit auch Folgekosten für die Bürger vermieden.  Zusätzlich werden in diesem Jahr 500.000 € für die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens in Dammersbach investiert.   

Auf der anderen Seite sehe der Haushalt vor, weitere Vorsorge mit Blick auf die Pensionslasten zu treffen, damit nicht kommende Generationen für die Versorgung der heutigen Beamten eintreten müssten. In Hünfeld würden Forderungen der Zukunft bei Pensions- und Versorgungslasten schon heute durch Rücklagen gedeckt und nicht den Kindern und Enkeln aufgebürdet, betont Tschesnok.   

 

Die CDU-Fraktion komme daher nach intensiver Beratung zu dem Ergebnis, dass der von Bürgermeister Stefan Schwenk vorgelegte Haushaltsentwurf den richtigen Rahmen biete, damit Hünfeld auch zukünftig das attraktive Mittelzentrum im Landkreis Fulda bleibe.